Mehr als 25000 Menschen haben am Samstag in der Bundesrepublik gegen Aufmärsche von Neonazis demonstriert. Mittels Massenblockaden wurden dabei entweder die Demorouten der Rechten erheblich verkürzt oder der Ablauf ihrer Veranstaltungen verzögert. Die Neofaschisten mobilisierten insgesamt rund 3000 Anhänger zu sieben Aufmärschen.

Im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg beteiligten sich rund 10000 Menschen an den Protesten. Die Neonazis brachten lediglich etwa 550 Anhänger auf die Straße, nachdem die Veranstalter von 3000 ausgegangen waren. Bereits am frühen Morgen hatte die Polizei die Demoroute weiträumig abgesperrt. Über Dächer und durch Hinterhöfe gelang es aber rund 200 Menschen, den Sammelpunkt der Neonazis am S-Bahnof Bornholmer Straße zu blockieren. Gegen 10 Uhr ging die Polizei gewaltsam gegen die Neonazigegner vor.

Währenddessen besetzten Tausende die umliegenden Straßen. So konnten die Neonazis erst gegen 15 Uhr ihren Zug starten. Unter denen, die sich den Rechten in den Weg setzten, waren auch Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse, Pankows Bürgermeister Matthias Köhne und Berlins Integrationsbeauftragter Günter Piening (alle SPD). Namentlich Thierse erntete dafür scharfe Kritik vom Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Konrad Freiberg. Sein Verhalten sei »würdelos«, erklärte Freiberg am Samstag abend. Es sei »unerträglich, wenn Vertreter von Verfassungsorganen aus billigem Populismus gegen Recht und Gesetz verstoßen«. Auch nach Platzverweis und trotz des Hinweises des Polizeiführers, »daß sie sich der Nötigung strafbar machten und gegen das Versammlungsgesetz verstießen«, hätten die Politiker die Straße nicht geräumt und hätten abtransportiert werden müssen, beklagte die GdP.

Wegen der Blockaden ließ der zuständige Einsatzleiter die Neonazis schließlich »aus Sicherheitsgründen« zum Sammelpunkt zurücklaufen, wie er gegenüber Journalisten erklärte. Statt der geplanten sechs Kilometer hatten sie nur etwa 800 Meter laufen können. Währenddessen zogen jedoch rund 300 Neonazis unangemeldet über den Kurfürstendamm. Nachdem sie Polizisten angegriffen hatten, wurden alle festgenommen.

Auch in Erfurt ging für rund 400 NPD-Anhänger bereits nach 500 Metern nichts mehr: Etwa 1500 Menschen blockierten ihren Aufmarsch. Die Polizei sah sich nicht in der Lage, den Rechten ihren Weg freizuräumen. In Rostock protestierten rund 2000 Menschen gegen eine NPD-Demonstration mit 800 Teilnehmern.

In Schweinfurt beteiligten sich rund 8000 Menschen an Aktionen des Bündnisses »Schweinfurt ist bunt – nicht braun«. Die Polizei ermöglichte jedoch 800 Neonazis einen ungestörten Aufmarsch, wenn auch mit verkürzter Strecke. In Würzburg protestierten 5000 Menschen gegen rechts, ein Neonaziaufmarsch in der Stadt war zuvor abgesagt worden. An rechten Aufmärschen in Zwickau und Hoyerswerda beteiligten sich jeweils 400 Personen, 2000 Menschen stellten sich ihnen entgegen.

Quelle: jungewelt.de

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