Armut ist nicht nur durch staatliche Maßnahmen verursacht – es ist vor allem vom globalen wirtschaftlichen und politischen System verursacht. Megareiche Banken saugen die Menschen in der Welt aus. Die Arbeitslosigkeit hat ein Allzeithoch erreicht, die Massensteuern steigen, während davon profitierenden Banken von Steuersenkungen profitieren und sich und ihren Managern Rekord Boni verschaffen. Es gibt [...]

Mehrere tausend Menschen bei bundesweiter Demo in Frankfurt/Main lautstark und geschlossen trotz massiven Polizeiaufgebots und ständiger Provokationen. Heute sind in Frankfurt mehrere tausend Menschen dem Aufruf des Frankfurter Protestplenums (http://bildungsstreik-ffm.de/cms/) zur bundesweiten Demo „Die Uni gehört allen! – Solidarisch für freie Bildung und ein selbstbestimmtes Leben“ gefolgt.

Etwa 200 Menschen haben am Sonntag mit einer Sternwanderung auf den Brocken ein Zeichen gegen Rechts gesetzt. Wie die Grünen-Politikerin Viola von Cramon weiter mitteilte, hätten sich die Teilnehmer von verschiedenen Treffpunkten in Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen in Gruppen zu Fuß oder mit der Harzer Schmalspurbahn auf den höchsten Berg des Harzes gemacht.

Sachsen-Anhalt hat zum zweiten Mal den Journalistenpreis “Rechtsextremismus im Spiegel der Medien” verliehen. Die Auszeichnung erhielten zu gleichen Teilen die Mitarbeiterin der Frauenzeitschrift “Brigitte”, Maroldt, und der Radiojournalist Schmidt. Justizministerin Kolb sagte, Journalisten komme eine wichtige Rolle zu, wenn es darum gehe, rechtsextreme Tendenzen aufzuspüren.

Im Kampf gegen Rechtsextremismus wollen Städte und Bürgerinitiativen aus Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt stärker zusammenarbeiten. Darüber verständigten sich die rund 40 Teilnehmer der Konferenz «Kommunen gegen Rechtsextremismus» am Freitag und Samstag in Jena. «Die Initiativen und Verwaltungen müssen sich mehr vernetzen, um Nazis keinen Raum zu geben», sagte Jenas Oberbürgermeister Albrecht Schröter (SPD).

Ein Informant hat angeblich der deutschen Finanzverwaltung belastende Daten über Kapitalanleger in der Schweiz angeboten. Das berichtet die “Frankfurter Allgemeine Zeitung”. Nach dem Medienbericht verlangt er für den Deal 2,5 Millionen Euro. Im Gegenzug verspricht er, dass die Unterlagen über 1.500 deutsche Kapitalanleger in der Schweiz die Staatskasse um rund rund 100 Millionen Euro aufbessern [...]

Der 37-jährige Dominique O., der früher für die NPD im Kreistag in Bonn saß, muss sich abermals vor Gericht verantworten. 2005 wurde er freigesprochen, da ihm die Vergewaltigung einer Parteifreundin nicht nachgewiesen werden konnte.

Nachdem letzte Woche durch das Bündnis „Dresden nazifrei“ öffentlich dazu aufgerufen wurde, am Donnerstag, 28. Januar 2010, bundesweit „illegale“ Mobilisierungsplakate zu verkleben, wurden gestern in zahlreichen Städten entsprechende Aktionen durchgeführt. Hintergrund ist die rechtsextreme „Trauerveranstaltung“, zu der am 13. Februar 2010 bis zu 7.000 Nazis in Dresden erwartet werden.

Es geht weiter Schlag auf Schlag! Wir sind wieder einmal zurueck um Euch die neuesten Bookings vorzustellen! Hier wird nicht lange herumgefackelt, hier wird geschossen. Also Augen auf und ab in die Stellung!

Der Chef des Berliner Punklabels Puke Music berichtet Folgendes aus seinem Kleinkrieg gegen die überdurchschnittlich oft von Rechten getragene Bekleidungsmarke Thor Steinar, hinter der eine Firma namens Media Tex steckt: