Zehn Gebote waren gestern. Ein Neonazi aus dem Bergischen Land hat gleich zwei Dutzend Gebote für seinesgleichen auf Lager – und dürfte damit so manchen Kameraden und manche Kameradin restlos überfordern.

Die rechtsextreme NPD will am 1. Mai doch nicht in Nürnberg und Fürth auf die Straße gehen. Sie hat den Aufmarsch eigenen Angaben zufolge abgeblasen.

Nach den Bestätigungen unter anderem von Jan Delay & Disko Nr.1, Bela B Y Los Helmstedt, The Hives, Fettes/Brot, The Gaslight Anthem und Wir Sind Helden, können wir heute sechs Bands und eine tolle Neuigkeit für das Open Flair 2010 bekannt geben:

Die Zukunft des Sozialstaates ist heute Thema im Bundestag und bei einem Treffen der Spitzen von Union und FDP. Derweil hat sich Schwarz-Gelb geeinigt, die Hinzuverdienstmöglichkeiten für Langzeitarbeitslose zu verbessern und die Pauschalen für Wohn- und Heizkosten schneller neu zu regeln.

Zu dem Gerede über Hartz IV Sich mit dem Hartz-IV-Regelsatz am Rand des Existenzminimums durchzuschlagen, das hat sich keiner ganz freiwillig ausgesucht. In Deutschland, das sich seines Wohlstands und seines nationalen Reichtums rühmt, leben 6,7 Millionen Menschen in dieser von oben verordneten Armut. Das ist ein Skandal. Politik und Medienöffentlichkeit skandalisieren statt dessen die Drückeberger [...]

Wegen angeblicher Propagandatexte haben Weißrusslands Sittenwächter die deutsche Band Rammstein zum Staatsfeind erklärt. Ein Konzert in Minsk könnte entfallen.

Am Dienstag beginnen die Landtagsfraktionen mit der Arbeit am sogenannten Extremismusprogramm. Das Programm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit soll sich gegen politisch geprägte Gewalt richten, allerdings wird noch darüber gestritten, gegen welche Gruppen sich das Programm konkret richten soll.

Wir dokumentieren den Aufruf zum Bildungsstreikblock am 20. März 2010 auf der „Wir zahlen nicht für eure Krise“ Demonstration in Essen.

Wie die Berliner „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes“ am Montag mitteilte, haben mehrere Antifaschisten in den vergangenen Tagen anonyme Drohbriefe in ihren privaten Briefkästen gefunden. Darin stand: „…dein Leben interessiert uns brennend…“. Den Briefen lag jeweils ein Streichholz bei. Als Absender war ein „Kommando 13. Februar“ angegeben, das auf Angehörige der rechtsextremen Szene deutet. Analoge [...]

Während das Tief „Keziban“ Ende Januar das Bangen des Torismusvereins im Harz um den Fremdenverkehr wortwörtlich hinwegfegte, drehten sich die Sorgen von etwa 200 Wanderern um das politische Klima im Harz. Mit einer Sternwanderung auf den Brocken machten sie auf die länderübergreifenden Aktivitäten von Neonazis aus den angrenzen drei Bundesländern aufmerksam. Initiiert wurde die Aktion [...]