Am 1. Mai wollen erneut hunderte Neonazis aus NPD und Freien Kräften durch Erfurt marschieren. Wir erachten es als notwendig, dieses Treiben mit allen dafür notwendigen Mitteln zu verhindern. Gleichzeitig sind wir uns darüber im Klaren, dass das Verhindern von Naziaufmärschen nur ein kleiner Teil dessen ist, was einer erstarkenden Rechten, Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus [...]

Gesetzliche Krankenversicherungen rufen nach einem höheren Einheitsbeitrag. »Vor dem Hintergrund des für das Jahr 2011 erwarteten dramatischen Defizits aller gesetzlichen Krankenkassen ist eine Erhöhung des allgemeinen Beitragssatzes unumgänglich«, sagte der stellvertretende Vorstandsvorsitzende der AOK Bayern, Walter Schwarz, der Welt (Mittwochausgabe).

Der ursprünglich für Ilmenau geplante und dort vor wenigen Tagen abgemeldete „Thüringentag der nationalen Jugend“ soll nun offenbar im Pößnecker Schützenhof stattfinden. Eine Einzelperson hätte gestern eine Veranstaltung unter dem Namen angemeldet.

Die Initiative “Mobile Beratung in Thüringen für Demokratie – gegen Rechtsextremismus” (Mobit) hat ein neues Projekt ins Leben gerufen, um Aktivitäten von Rechtsextremen in den Kommunalparlamenten dokumentieren.

Der berüchtigte Terror-Chef bei Facebook? Wohl eher nicht. Dennoch: Das soziale Netzwerk sah sich gezwungen, ein Konto zu löschen, das unter dem Namen Osama bin Laden angelegt wurde.

Ihr wart gefragt: Welche Wünsche und Forderungen habt ihr an die gewählte Regierung? Wie sieht eure Zukunft aus? Das Ganze sollte in Form eines Plakatmotivs ausgedrückt werden. Die Gewinner der Jury Aus mehr als 300 Einreichungen hat eine prominent besetzte Jury die Sieger bestimmt. Diese werden in einem zweitägiger Kreativ-Workshop bei der Agentur SelectNY.Berlin (inkl. [...]

Damit im Vorfeld der Landtagswahlen in NRW Bildungspolitik wieder auf der Agenda steht, ruft ein breiter Zusammenschluss aus lokalen Bildungsstreikbündnissen, Studierendenschaften, SchülerInnenvertretungen und Gewerkschaften für den 22.04.10 zum dezentralen Bildungsstreik auf. An diesem Tag wird es in zahlreichen Städten Demonstrationen und diverse Streik-Aktionen geben. Am 05.05.10 wird außerdem eine bundesweite Demonstration in Düsseldorf stattfinden (Treffpunkt [...]

Am Samstag, den 17.4. demonstrierten in der Erfurter Innenstadt 800 Menschen für ein neues selbstverwaltetes Zentrum. Zu der Demonstration hatte die Kampagne „Hände hoch, Haus her. Für ein selbstverwaltetes Zentrum in Erfurt“ aufgerufen.

Heute vor einem Jahr, am 16. April 2009 wurde das Besetzte Haus in Erfurt von Sondereinsatzkräften der Polizei geräumt. ca. 60 Menschen wurden dabei in Gewahrsam genommen und teilweise misshandelt. Eine Klage dazu läuft gerade. Ihnen wurden unter anderem Vorwürfe wie Haus- und Landfriedensbruch, aber auch Verstoß gegen das Waffengesetz (angebliche Molotow Cocktails) gemacht. All [...]

Am 12. April fand im Café April eine Veranstaltung der Kampagne Hände hoch-Haus her mit der Initiative Zahltag statt. Nach der Veranstaltung wurde spontan Musik aufgelegt, Essen serviert und Lichtbildkunst an die Wände geworfen. Gegen 02:00 Uhr entschied die Bereitschaftspolizei, daß so viel Spontaneität in Erfurt nicht möglich ist. Ca. 20 BeamtInnen stürmten das „April“, [...]