In Thüringen gibt es nun doch Probleme mit Kinder-Impfstoffen. Im Laufe des Tages hätten sich viele Ärzte gemeldet, die keine Impfstoffe mehr hätten, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums.

Angestellte von Kommunen und Bundesbehörden sind nun auch in Thüringen zu Warnstreiks aufgerufen. Wie die Gewerkschaft Ve.rdi mitteilte, sind am Montag in Stadtverwaltungen, aber auch bei der Bundeswehr kurze Arbeitsniederlegungen geplant – in Erfurt, Gotha, Gera, Suhl, Eisenach, Nordhausen und Mühlhausen.

Die Staatsanwaltschaft Mühlhausen ermittelt wegen Betrugsverdachts im Polizeibildungszentrum in Meiningen. Es gehe um Vorwürfe, dass nicht geleistete Arbeitszeiten abgerechnet und nicht geleistete Überstunden abgebaut wurden, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft am Montag. Er bestätigte damit einen Bericht des Senders MDR 1 Radio Thüringen.

Bundesgesundheitsminister Rösler hat die Einführung einer Kopfpauschale in der Krankenversicherung zu seinem wichtigsten Ziel erklärt. Rösler sagte, wenn das Vorhaben scheitere, werde er nicht mehr Minister sein. Das Modell einer Kopfpauschale sei alternativlos und gerechter.

Das Amtsgericht Arnstadt hat einen Polizisten zu 9.000 Euro Strafe verurteilt. Der Vorwurf lautet auf fahrlässige Tötung sowie fahrlässige Vollstreckung gegen Unschuldige. Hintergrund ist der Tod eines 28-Jährigen in einer Ilmenauer Polizei-Arrestzelle.

Hunderttausende Hartz-IV-Empfänger müssen wegen der Erhöhung des Kindergeldes um 20 Euro womöglich Geld an die Bundesagentur für Arbeit zurückzahlen. Da Kindergeld als Einkommen gelte, werde es auf das Sozialgeld angerechnet, erklärte das Arbeitsministerium zu einem entsprechendem Bericht der Süddeutschen Zeitung am Wochenende.

Justizminister Holger Poppenhäger befürwortet ein Korruptionsregister für Thüringen. Damit sollen Unternehmen, die durch korruptes Verhalten wie etwa Bestechung aufgefallen sind, von öffentlichen Aufträgen ausgeschlossen werden.

Timothy Grossman, Geschäftsführer des Kinos BABYLON, beantragt Haftstrafen gegen Mitarbeiter der FAU Berlin. Der monatelange Kampf gegen die schlechten Arbeitsbedingungen im Kino wird nach dem Gewerkschaftsverbot vom 5. Januar 2010 faktisch kriminalisiert. Die Geschäftsführung des halbkommunalen Kinos Babylon Mitte beantragte am 12. Januar 2010 beim Landgericht Berlin “ein empfindliches Ordnungsgeld in angemessener Höhe [oder] Ordnungshaft, [...]