Gut vier Wochen nach der Love-Parade-Katastrophe mit 21 Toten und Hunderten Verletzten will der Veranstalter Rainer Schaller die Überwachungsvideos nun im Internet veröffentlichen. »Jeder soll sich selbst ein Bild von den Abläufen machen können«, sagte der Manager dem Magazin Der Spiegel. Es handele sich um Aufzeichnungen von sieben Kameras und Videos mit insgesamt 22 Stunden Spieldauer. [...weiterlesen]

Aufruf zur Demo am 04.09.2010 im Dortmund. Dem europaweiten Naziaufmarsch entgegentreten!

Ein verdrehter Antikriegstag

Für den 4. September 2010 mobilisieren die Dortmunder Neonazis erneut europaweit zum so genannten „Nationalen Antikriegstag”. Die seit 2005 jährlich stattfindende Demonstration ist für die extreme Rechte ein günstiger Anlass, um unter dem Deckmantel des „Pazifismus“ ihren Rassismus, Antisemitismus und Antiamerikanismus zu propagieren. Vom Geschichtsrevisionismus gar nicht zu sprechen: Die Neonazis leugnen bis heute konsequent die historische Tatsache, dass mit dem Angriffskrieg der deutschen Nationalsozialist_innen gegen Polen der Zweite Weltkrieg begann. [...weiterlesen]

Seit dem 20. August 2010 ist es sozusagen offiziell, das »Bürohaus Europa« in Bad Langensalza wird von extrem rechten Organisationen genutzt. – Erste Betrachtungen und ein RechtsRock-Konzert. [...weiterlesen]

Die Mehrheit der Eltern in Deutschland spricht sich für die Ganztagsschule aus. Wie eine Umfrage von Infratest dimap im Auftrag der Bertelsmann Stiftung ergab, wünschen sich 63 Prozent der Eltern Ganztagsangebote an Schulen. Deutli­che Unterschiede gibt es dabei im West-Ost-Vergleich: In den neuen Bundesländern sprechen sich insgesamt 73 Prozent für die Ganztagsschule aus, in den alten Bundesländern sind es 60 Pro­zent. [...weiterlesen]

Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) hat einen sozialen Pflichtdienst für junge Männer und Frauen vorgeschlagen. Die Einführung solle ernsthaft überlegt werden, sagte er am Donnerstag der Rheinischen Post. [...weiterlesen]

Die Deutschen sind sich in der Diskussion um eine Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken uneinig. Nach einer am Mittwoch veröffentlichten Forsa-Umfrage im Auftrag des Magazins Stern sprechen sich 48 Prozent der 1 003 Befragten für eine Abschaltung der deutschen Atomkraftwerke bis 2022 aus. Dagegen votierten 45 Prozent für eine Laufzeitverlängerung. Sieben Prozent der Befragten sind unentschlossen. [...weiterlesen]

SPD-Chef Sigmar Gabriel fordert eine höhere Beteiligung des Bundes an den Bildungskosten. Die Länder und Kommunen könnten die Lasten nicht mehr schultern, sagte Gabriel am Mittwoch in Mainz. Das Kooperationsverbot müsse aufgehoben oder so gestaltet werden, daß mehr Geld vom Bund an die Länder fließe und es sicher im Bildungswesen ankomme. [...weiterlesen]

Audio: NPD mit Regionalzeitungen auf Wählerfang

Die „Deutsche Welle“ befasst sich mit dem Regionalzeitungsprojekt der NPD in Thüringen.

Alle drei Monate werden 160.000 Zeitungen verteilt. Der stellvertretende Thüringer-NPD-Landeschef Patrick Wieschke erklärte, dass man durch „kontinuierliches Beackern […] das Denken beeinflußen“ wolle. [...weiterlesen]

Großdemonstration mit Umzingelung des Regierungsviertels

Wenn Bundestag und Bundesregierung über ein sogenanntes “Energiekonzept” diskutieren, haben auch wir ein Wörtchen mit zureden. Für Samstag, den 18. September, organisieren Anti-Atom-Gruppen und Bündnisse eine Großdemo gegen Atomkraft in Berlin. Ihre Nachricht: Die Zukunft der Atomenergie heißt Abschalten. Komm am 18. September nach Berlin – und hilf schon jetzt mit, dass die Demo groß, bunt und laut wird! [...weiterlesen]

Neonazis versuchen verstärkt, sogenannte soziale Netzwerke im Internet zu nutzen. Die Zahl derartiger Beiträge bei YouTube, MyVideo, Facebook, Twitter und anderen sei von über 2000 im vergangenen Jahr auf über 6000 in diesem Jahr gestiegen, berichteten die Bundeszentrale für politische Bildung (BPB) und die gemeinsame Bundesländer-Stelle Jugendschutz.net am Dienstag in Berlin. [...weiterlesen]